MdEP Ismail Ertug besucht Dietfurt

Veröffentlicht am 16.11.2010 in Europa

Bgm Stephan, Gerd Lindl, Carolin Braun, MdEP Ertug, Adolf Karg

Auf Einladung des SPD Ortsvereins Dietfurt besuchte der Europaabgeordnete Ismail Ertug die Sieben Täler Stadt.
Als Mitglied des Verkehrsausschusses im europäischen Parlament besuchte Ertug zunächst den RMD Kanal, und besichtigte die Steuerzentrale in der Schleuse Dietfurt.
Dort ließ er sich ausführlich informieren über die Vorgänge am und um den RMD Kanal.

Im Anschluss wurde er von Ortsvereinsvorsitzender Carolin Braun abgeholt und ins Rathaus gebracht.
Zusammen mit den SPD Stadträten Adolf Karg und Gerd Lindl wurden die SPD-Kommunalpolitiker von Bürgermeister Franz Stephan (CSU) empfangen.
Stephan stellte die Großgemeinde Dietfurt kurz vor und diskutierte mit MdEP Ertug vor allem auch über die Einflüsse der Bundesregierung und der Europäischen Union auf die Gemeindepolitik.
Dabei sparte Stephan auch nicht an kritischen Anmerkungen: Als Vorsitzender der Altmühl Jura LAG plädierte er für eine Verringerung der bürokratischen Erfordernisse.
Ertug zeigte durchaus Verständnis, betonte aber, dass viele der Ausführungsbestimmungen von den Mitgliedsstaaten selber gestaltet würden, und deshalb von der Bundesregierung zu verantworten seien.
Ertug sagte, dass die europäische Politik maßgeblich immer noch von den EU-Kommissaren bestimmt werde. Seit dem Vertrag von Lissabon habe sich dort zwar schon viel getan, dennoch bedauere er, den „Ruck in den Marktliberalismus“ den die EU seit der Gründung zunehmend erfahren habe. Dem müsse verstärkt durch eine Sozialcharta entgegengewirkt werden.
Kreispolitikerin Carolin Braun sprach auch noch den Zwang zu europaweiten Vergaben an, und wünschte sich dabei eine Anhebung der Summen, ab denen europaweit ausgeschrieben werden müsse.
Auch dafür zeigte Ertug größtes Verständnis, war er doch bis vor kurzem selber noch in der Kommunalpolitik im Stadtrat in Amberg, und deswegen sei ihm die Problematik bekannt.

Abschließend bot der Abgeordnete auch über Parteigrenzen hinweg dem Bürgermeister selbstverständlich seine Hilfe an, wenn sich im Bereich der Stadt Dietfurt Probleme ergäben.

 

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